Grundeinkommen: Grundsatzfrage! 

Warum das Bedingungslose Grundeinkommen eine Grundsatzfrage der Sozialen Gerechtigkeit ist?

Ganz einfach: weil diese immer „irgendwie“ finanziert werden muss!

 

Wenn das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) unfinanzierbar ist, dann sind es alle anderen ernsthaften Modelle sozialer Gerechtigkeit auch

Wenn nämlich das BGE tatsächlich von der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung her nicht leistbar wäre, dann wäre auch jede andere Form, eine gerechte und faire Gesellschaft zu schaffen, vom Tisch! Denn jedes halbwegs ambitionierte politische Projekt für einen Zugang aller zum „Guten Leben“ braucht sehr sehr viel Geld, das sehr sehr vielen Menschen zukommen soll, bei denen es in den gegenwärtigen Verhältnissen eben nicht ist. Da sitzt das BGE nicht alleine im Boot. Ob soziale Gerechtigkeit finanziert werden kann, ist die Frage, die alle angeht, die soziale Gerechtigkeit wollen …

Viele Utopien, ein Boot

Auf der Ebene der VERTEILUNG will das BGE nichts anderes sicher stellen als alle anderen ambitionierten Modelle sozialer Gerechtigkeit auch: Niemand soll unter die Räder kommen, alle haben das Recht auf freie Entfaltung, und es genügt nicht, sie seitens der Gesellschaft dabei nicht zu behindern, sondern die Gesellschaft muss tätig werden (also entsprechende Bedingungen schaffen), um ihnen die Ausübung ihrer Rechte zu ermöglichen.

Die nötigen Mittel

Und die nötigen Mittel dafür müssen von irgendwo her kommen, wo es sie bereits gibt – und sie müssen wo anders hingelenkt werden, wo sie vorher nicht waren. Und wo die Mittel jetzt sind, wird es Widerstände geben, wenn sie wo anders hin sollen. Darum geht es.  Diese Auseinandersetzungen sind zu führen, wenn gerechte und menschenwürdige Verhältnisse hergestellt werden sollen. Egal, wie die Welt und Gesellschaft, die man durch diese Umverteilung dann schaffen möchte, in ihren Prinzipien und Details ausgestaltet sein soll. Aber vorher müssen die Mittel überhaupt einmal „locker“ gemacht werden (im wahrsten Sinn des Wortes). Je nachdem, wo und wie man sie lockern möchte, wird man mit anderen Widerständen und anderen Folgen zu rechnen haben, die zu überwinden und die zu berücksichtigen sind. Aber das müssen jene, die den idealsolidarischen Sozialstaat wollen genauso wie jene, die sich Hugo Chavez zum Vorbild nehmen, oder jene, die das BGE einführen wollen. Ein Patentrezept zum Lockermachen der Mittel gibt es nicht und eine „gemähte Wiese“ ist es sowieso nicht.

Das Ziel

Ziel ist, dass der „Welthaushalt“ so geführt werden kann, dass es allen gut geht. Es muss ja nicht Geld sein; man könnte soziale Gerechtigkeit ja genauso über den direkten Zugang aller zu den Ressourcen des Überlebens und der Lebensgestaltung organisieren …

Datum: 15.05.2013
Kategorie: Debatte
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