Nein zu TTIP und Co 

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Weltweiter Aktionstag: 11. Oktober. Treffpunkt Linz: 9.30 beim Musiktheater. Aufruf von Manfred Walter: „Warnung – TTIP kann Ihre Demokratie gefährden“

TTIP steht für TransatlanticTrade and Investment Partnership, was ja noch nicht wirklich gefährlich klingt und laut BefürworterInnen Wachstum und Arbeitsplätze verspricht.

Der Teufel steckt wie immer im Detail.

Denn, Vorteile bringt dieses Abkommen ausschließlich großen, global agierenden Konzernen. Das Abkommen spricht davon, dass Handelsbarrieren abgebaut werden sollen. Darunter verstehen die VerhandlerInnen aber nicht nur etwaige Schutzzölle, sondern auch Umweltschutznormen, VerbraucherInnenschutz, Sozialstandards aber auch ArbeitnehmerInnenschutzgesetze.

Verhandelt, was denn nun alles als Handelshemmnis gilt, wird hinter verschlossenen Türen.

Etwaige Streitfälle nach Unterzeichnung des Abkommens, werden auch nicht vor ordentlichen Gerichten verhandelt, sondern von einem „unabhängigen“ Schiedsgericht, das vermutlich nach dem Schere-Stein-Papier Prinzip entscheidet.

Besonderes Prunkstück von TTIP ist jedoch die sogenannte Investorenschutzklausel …

… die besagt, dass Konzerne entgangene Gewinnerwartungen von Unterzeichnerstaaten einklagen kann. Wiederum vor dem uns schon bekannten „Schere-Stein-Papier-Schiedsgericht“. Damit kann sich ein Konzern jegliche, ihm missliebige, demokratische Entscheidung wegklagen.

Ähnlich gelagert ist die Situation beim Dienstleistungsabkommen TiSA und beim Kanadisch-Europäischen Freihandelsabkommen CETA. Verhandelt wird geheim, undemokratisch, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Darum: NEIN ZU TTIP / TiSA und CETA

Datum: 25.09.2014
Kategorie: Debatte
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